Finanzmarktinfrastrukturgesetz

von Remo Keist (Kommentare: 0)

Das FinfraG, in Kraft seit 1.1.2017, betrifft sämtliche Unternehmen welche im Handelsregister eingetragen sind.

Das FinfraG wurde mit dem Ziel, Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung zu bekämpfen, sowie Transparenzvorschriften für juristische Personen und Meldepflichten für Erwerber von Aktien oder Stammanteilen, eingeführt.

Der Gesetzgeber unterscheidet jeweils zwischen grossen und kleinen «Finanziellen Gegenparteien» (FG) und «Nichtfinanziellen Gegenparteien» (NFG). Als Unternehmen müssen Sie sich also die Frage stellen, in welche dieser Kategorien Ihr Unternehmen gehört.

FG sind – nicht abschliessend – Banken und Effektenhändler sowie Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen. Auch gehören Vorsorgeeinrichtungen im Sinne des BVG zu den FG.

Als NFG gelten alle Unternehmen, die nicht Finanzielle Gegenparteien (FG) sind. Damit sind im Grundsatz alle im Handelsregister in der Schweiz eingetragenen Unternehmen (inkl. im Handelsregister eingetragene Vereine) den Vorschriften des FinfraG unterstellt.

Eine weitere Unterscheidung wird dann in der Höhe der gehaltenen Produkte, sogenannte OTC-Derivatgeschäfte gesetzt. Die Schwellenwerte sind für Schweizer KMU-Verhältnisse hoch angesetzt und liegen beispielsweise für Kreditderivate bei 1.1 Mia. Franken und für Rohwarenderivate gar bei 3.3 Mia. Franken.

Dies bedeutet also, dass die grosse Mehrheit der KMU oder Kleinst KMU-Gesellschaften in der Schweiz von der neuen Gesetzgebung im eigentlichen Sinne nicht betroffen sind.

Damit Ihre Unternehmung, welche sich selbst als NFG eingestuft hat, nicht die Vorgaben des FinfraG umsetzen muss, empfehlen die Branchenverbände Expert- und TreuhandSuisse, dass auf Stufe Verwaltungsrat, Geschäftsführung, Vorstand usw., in einem Beschluss protokollarisch festgehalten wird, dass die Gesellschaft keine solche Titel per Bilanzstichtag besass und somit auf die Umsetzung von FrinfraG verzichtet wird.

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